Arbeitnehmer in Deutschland sollen in der Coronakrise durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld vor Arbeitslosigkeit geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag im Eilverfahren einstimmig einen Gesetzentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld.
Um die Einrichtungen und handelnden Akteure in Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, sind von Seiten des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für beide Bereiche heute weitreichende Maßnahmen beschlossen worden beziehungsweise werden vorbereitet: Nach eingehender Beratung mit den Landesrektoren- und Kanzlerkonferenzen der Hochschulen wird der Beginn der Vorlesungszeit in Nordrhein-Westfalen auf den 20. April 2020 verschoben, um die Ausbreitung des neuartigen Virus zu verlangsamen. Die landeseigenen Kultureinrichtungen werden bis einschließlich 19. April 2020 für die Öffentlichkeit geschlossen.
Zugleich plant das Ministerium, Kultureinrichtungen und Akteure zu unterstützen, die im Zuge von Corona unverschuldet in finanzielle Nöte geraten. „Wir lassen die Betroffenen in Kultur und Wissenschaft nicht mit ihren Problemen alleine. Im Kampf gegen das Corona-Virus und die damit einhergehenden Herausforderungen können wir nur gemeinsam erfolgreich sein“, fasst Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen die Maßnahmen zusammen.
Die Entscheidungen im Einzelnen:
Hochschulen:
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 in Nordrhein-Westfalen wird der Vorlesungsbeginn an den nordrhein-westfälischen Hochschulen auf den 20. April 2020 verschoben. Das ist das Ergebnis eines Treffens der Ministeriumsspitze mit Vertretern der Hochschulen.
„Es hat für uns oberste Priorität, Studierende, Hochschulmitarbeiter und Bevölkerung vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen. Mit der Verschiebung des Semesterstarts wollen wir Verbreitungswege minimieren und dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. So können wir auch einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegenwirken. Denn es geht nun vor allem darum, Zeit zu gewinnen“, so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Digitale Veranstaltungen sowie kleinere Präsenzveranstaltungen können die Hochschulen im Einklang mit den jeweils geltenden rechtlichen Vorgaben und den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts auch vor dem Vorlesungsbeginn nach eigenem Ermessen durchführen.
Derzeit findet an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen wegen der noch laufenden Semesterferien kein Vorlesungsbetrieb statt. An den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften wäre der Vorlesungsbetrieb regulär am 23. März 2020 gestartet, an den Universitäten und Kunst- und Musikhochschulen am 6. April 2020.
Spätestens Anfang April werden das Ministerium und die Hochschulen gemeinsam eine Neubewertung der Lage vornehmen, bei der auch etwaige Folgemaßnahmen besprochen werden.
Kultur:
Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, bleiben die landeseigenen Kultureinrichtungen (Schauspielhaus Düsseldorf, Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, Kunsthaus Nordrhein-Westfalen Kornelimünster) ab sofort und zunächst bis einschließlich 19. April 2020 für die Öffentlichkeit (Spiel- und Ausstellungsbetrieb) geschlossen. Gleiches empfiehlt die Landesregierung dringend auch für alle anderen Kultureinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft.
Die Landesregierung ist sich der schwierigen Situation bewusst, in die gerade kleinere und privat getragene Initiativen und Einrichtungen sowie Künstler geraten können, die wegen der aktuellen Corona-Pandemie Veranstaltungen in allen Teilen Nordrhein-Westfalens absagen müssen. Hiervon sind vor allem die Bereiche Musik und darstellende Künste betroffen.
Isabel Pfeiffer-Poensgen: „Meine Botschaft ist klar: Wir werden Initiativen, Einrichtungen und Einzelkünstler, die durch die aktuelle Lage unverschuldet in existenzielle Nöte geraten, unterstützen und ihnen unter die Arme greifen. Das Corona-Virus darf nicht zu einer Krise der Kultur führen.“
Zu den Details und der konkreten Ausgestaltung der Unterstützung befindet sich das Kulturministerium in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, mit dem Kulturrat sowie mit Betroffenen. Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland beraten.
Das Thema Corona war auch Gegenstand der heutigen Beratungen der Kultur-Ministerkonferenz der Länder. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Kulturminister hierzu eine nationale Kraftanstrengung und erwarten, dass der Bund vergleichbar zu den Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur und der Abfederung wirtschaftlicher Härten aus der Corona-Pandemie gezielte Instrumente zur wirtschaftlichen Existenzsicherung kultureller Einrichtungen und Akteure ergreift.
Universitätskliniken:
Den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen, die als Einrichtungen von Forschung und Lehre dem Wissenschaftsbereich angehören, spricht Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen ihren ausdrücklichen Dank aus:
„Bei der Versorgung von Corona-Patienten spielen die Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen eine besondere Rolle: Sie behandeln einerseits die Patientinnen und Patienten, die besonders schwer erkrankt sind und forschen darüber hinaus intensiv an Behandlungsmethoden und Therapieansätzen, um das Virus erfolgreich zu bekämpfen. Ganz herzlich danken möchte ich vor allem den Ärztinnen und Ärzten sowie den Pflegekräften, die hier Tag und Nacht im Einsatz sind. Ihre Leistungen und ihr Engagement verdienen unsere besondere Anerkennung. Die nordrhein-westfälischen Universitätskliniken sind in der Intensivmedizin sehr gut aufgestellt. Ich habe großes Vertrauen, dass sie diese besondere Herausforderung auch weiterhin bestmöglich meistern werden.“
Offener Brief von Roncalli-Gründer und -Direktor Professor Bernhard Paul (Kulturbotschafter des Landes NRW und Träger des Verdienstordens des Landes NRW) an den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident!
Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes ist es, bei vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermöglichen und Entlassungen zu vermeiden.
Ich fordere ein Hilfspaket für all diejenigen Einzelunternehmer, die Umsatzeinbußen durch den Coronavirus erleiden mussten und noch werden. Auch der einzelne Selbstständige muss unterstützt werden und Ausfallgagen erhalten.
Wir informieren Sie über die Höhe und Dauer Ihres Kurzarbeitergeldes, wie Sie es beantragen und wie es berechnet wird.
Kurzarbeitergeld beantragen: Wie Sie als Unternehmen Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit anmelden und was Sie dafür wissen müssen. Jetzt informieren!
Das Corona-Virus grassiert und damit gehen zahlreiche Maßnahmen einher. Unabhängig davon, ob diese gerechtfertigt sind oder nicht, haben sie unmittelbare Auswirkungen, nicht nur auf betroffene Firmen, Unternehmen, Gesellschaften u.ä., sondern - im Fall von Absagen von Veranstaltungen wie Konzerten, Messen, Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern u.a. - auch auf etliche Freiberufler, die von den Einnahmen aus solchen Veranstaltungen ihren Lebensunterhalt bestreiten. Aufgrund dieser Fr
